Wahlergebnis Berlin, Periode I/2076

Kaum Überraschungen bei der Wahlperiode I 

[05.10.2076] Wie immer am ersten Oktober-Wochenende waren die registrierten Bürger einiger Berliner Bezirke auch in diesem Jahr aufgefordert, ihren Bezirksvertreter zu bestimmen. 2076 betraf dies die Einwohner in den Konzernbezirken Aztech-Schönwalde und Tegel, den Normbezirken Charlottenburg-Wilmersdorf und Reinickendorf sowie den Alternativen Bezirken Oranienburg, Gropiusstadt und Marzahn-Hellersdorf.

Bezirksübergreifende Themen der Wahl waren der herrschende Streit um eine Aufsplittung des Berliner Polizeivertrages zwischen dem Sternschutz und dem neu gebildeten „Alternativen Polizeidienst“ ČMSK (Sonderkommando Schwarzer Bär) sowie die anhaltende Unfähigkeit des Berliner Rates, zu einer gemeinsamen Handlungsstrategie für die KFS-Bekämpfung zu kommen. Dabei würdigte man immerhin die Entscheidung des Rates, eine KFS-Sonderberaterin vom Robert-Koch-Institut (Dr. Karoline Baader) als Beisitzerin des Rates für die Dauer der Krise wie von ADL-Botschafterin Dr. Isabelle Jandorf vorgeschlagen zuzulassen.

Der Live-Wahl folgten erneut mehrere Millionen Berliner via KommLink, Sozialen Netzwerken, DeMeKo-Sonderstreams und vor allem beim Public Viewing während der Live-Einspielung der Abstimmergebnisse.

 Für Außenstehende sei kurz erklärt, dass entgegen dem medial präsentierten Eindruck eben KEIN zentrales Wahlverfahren existiert. Zwar sieht der Berliner Einigungsvertrag auf Druck der ADL einen Zwang zur Einhaltung gewisser demokratischer Mindeststandards vor – die ADL kann Berlin nur als assoziiertes Mitglied akzeptieren, wenn das Berliner System „rechtsstaatlich“ ist – aber in der Durchführung macht jeder Bezirk, was er will, und darf das als Folge des Rechtes auf Selbstverwaltung auch ausdrücklich. Was also bei jeder Wahl tatsächlich passiert, ist, dass jeder Bezirk irgendwann ein „Wahl“ergebnis präsentiert, das zwar auf demselben Grundprogramm zur Abstimmung per KommLink beruht, in das aber jeder Bezirk eigene lokale Spielregeln eingeben kann. Aztech-Schönwalde z.B. macht wie die meisten Konzerne irgendwelche Abstimmergebnisse nicht öffentlich, sondern lässt einfach einen Sprecher vortreten und ein Statement abgeben, dass Cazares weiterhin im Amt bleibt (wie geschehen), während in Charlottenburg-Wilmersdorf mit Hilfe der dort dominanten DeMeKo ein regelrechter Wahlkrimi inszeniert wird, inklusive Live-Schreirunden der einschlägigen Radikalvertreter und einer NICHT-livesynchronen, sondern einer inszeniert schrittweiser Preisgabe der Voting-Daten, natürlich so orchestriert, dass es zu überraschenden Wendungen und Telenovela-reifen Szenen kommt. Im prokommunistischen Köpenick wiederum wird aus Gründen einer fast schon neo-luddistischen Verachtung für das „konzerngesteuerte Unterdrückungswerkzeug“ der Matrix die Wahl nur per Wahlkabine und Stimmzettel durchgeführt und das „amtliche Ergebnis“ der Auszählung dann von Beuftragten der kommunistischen Partei in das E-Voting-System eingespeist. Eine eigene E-Voting-Teilnahme per Kommlink ist zwar möglich, die Teilnehmer an dieser werden aber dem Köpenicker Wahlbeauftragten der Partei als nichtanonymisierte Liste angezeigt – offiziell, damit eine Doppelabgabe von Stimmen ausgeschlossen wird, tatsöächlich aber auch, damit die Partei diesen Dissidenten und Nutzer kapitalistischer Stimmverfälschungswerkzeuge im Auge behalten oder „mal mit ihm reden“ kann.
 Nakaira

 Generell kann man sagen, dass in den Normbezirken die Wahlen tatsächlich zu 100% „als Wahl“ über das BERVAG Votingtool stattfinden, eben über Einblendung eines AR-Fensters mit Voting-Funktion (priorisierte AR-Nachricht des Netzwerk Berlin). Andere Bezirke „sollen“ sich an diesem Voting-Standard beteiligen, tun es aber oft nicht: Die Konzerne haben „eigene Voting-Programme“, die natürlich „viel besser“ und vor allem sicherer (für die Konzerne) sind. Meist haben diese eher den Charakter eines „internen Vorschlagswesens“, so wie sich Konzerne ja ganz generell gerne den Anstrich scheinbarer Mitbestimmung der Angestellten geben. Bei den Alternativen Bezirken hingegen dominieren oft Systeme gestaffelter Versammlungen: Eine Haus- oder Kiezgemeinschaft einigt sich auf einen Repräsentanten – zum Beispiel den Ork, der jedem die Fresse einschlägt, der ihn nicht als Repräsentant haben will, oder den Kopf der örtlichen Gang, oder den Mann, den die lokale Mafia unverbindlich vorschlägt, oder tatsächlich einen versierten Schlichter oder sonstigen Sokaren des F-Berliner Systems – dann nehmen die Repräsentanten der untersten Ebene an einer Versammlung auf nächsthöherer Ebene teil, wo sich dasselbe Spiel wiederholt. In Lichtenberg finden dank eines Engagements von Morek Pflügler in Kooperation mit den Berliner Schockwellenreitern sowohl ständige (virtuelle) als auch tatsächliche Vollversammlungen des gesamten Bezirks statt, an denen jeder persönlich teilnehmen und mitbestimmen oder per bezeugter Erklärung seine Stimme an eine Vertrauensperson delegieren kann (gelebte Liquid Democracy). Gerade an den tatsächlichen (offline) Versammlungen nimmt natürlich nur ein verschwindend kleiner Teil der Bezirksbürger teil, der dann aber immerhin rund 80% der Einzelstimmen im Bezirk vertritt (natürlich wiederum geclustert nach Interessengruppen wie Policlubs, Parteien, Gangs etc.). An den regulären Wahlterminen werden die Lichtenberger dann dazu aufgefordert, über das BERVAG Votingtool denjenigen zu wählen, auf den man sich über das Lichtenberg-eigene System vorher geeinigt hat (also bisher: Morek Pflügler). Das Lichtenberger System der ständigen Vollversammlung besitzt viel Potenzial dazu, irgendwann zum tatsächlichen Meinungsbildungstool von Berlin zu avancieren: Durch das ihm zugrundeliegende Prinzip der direkten Demokratie ließen sich jedenfalls eine ganze Menge der Widersprüche zwischen Zentralgewalt und Vetorecht der unteren Ebenen auflösen. 
 Fienchen

 Liquid Democracy als Lösung für die typischen Berliner Polit-Probleme fliegt schon seit Ewigkeiten durch den Raum, scheiterte aber bislang an einer tragfähigen, funktionierenden Online-Versammlung bzw. dem dahinterstehenden System zur sicheren und nachvollziehbaren Verwaltung der Rechte (wer hat wieviel Stimmen vom wem wann übertragen bekommen, geschah dies ohne Druck und lebt derjenige überhaupt noch, der die Stimme übertragen hat, bzw. hat er überhaupt je gelebt?) und zur Erfassung der Stimmen (wird jede abgegebene Stimme tatsächlich korrekt erfasst, und wie kann das der Abstimmende zu jeder Zeit verlässlich nachprüfen?). Mit den Mitteln der Neuen Matrix und einem tatsächlich von den Alternativen mitkontrollierten Netzwerk Berlin ist Liquid Democracy zumindest technisch in Reichweite gerückt. Ob indes das Berliner Politische System ein INTERESSE daran hat, den Bürgern mehr direkte Mitsprache zu geben, ist fraglich. Es könnte allerdings das kleinere Übel sein gegenüber einem System, das auf Krisen wie KFS keine zentrale Vorgehensweise zustande bringt, weil es sich nonstop selbst blockiert.  
 Konnopke

Das Ergebnis der Wahl blieb dabei einigermaßen unspektakulär – die herrschende Streitstimmung im Rat schlug offenbar kaum auf die Wähler über. 

 Siehe oben: In einem System, dessen Regierung durch Vetos der unteren Ebenen eh faktisch daran gehindert wird, exekutive Entscheidungen zu treffen, spielt die Wahl der Regierung eigentlich keine Rolle. Ob dieser oder jener „da oben“ sitzt, ist für das daily Biz und Leben der Berliner eigentlich ziemlich Wurst. Da spielen die Entscheidungen innerhalb des Bezirks die deutlich größere Rolle. 
 Nakaira

 Jammern über die Politik ist Berliner Volkssport. Dabei wird aber übersehen, dass mit der BERVAG zu jeder Zeit ein Exekutivorgan am Start ist, das sehr wohl durch seinen CEO und Ersten Bürgermeister Yilmaz Wojenko administrative Entscheidungen fällen und berlinweite Politiken umsetzen kann. Auch die BERVAG hat nämlich einen eingebauten „Failsafe“, der dem Verwaltungskonzern zu jeder Zeit gestattet, „notwendige“ Entscheidungen zu fällen, wenn das Ratspräsidium keine direkt gegenteilige Entscheidung gefällt hat. Das bedeutet für alle Fälle, in denen keine Entscheidung des Ratspräsidiums vorliegt, dass die BERVAG (innerhalb gewisser Grenzen) eigentlich machen kann was sie will. 
 Antifa

 Es sollte zudem nicht vergessen werden, dass diese ganze teuer erkauften Stimmenkontingente im Ratspräsidium ja auch nicht völlig nutzlos sind. Ich habe jedenfalls den Eindruck, dass gewisse der ganz großen Streitthemen bewusst „in der Schwebe“ gehalten werden, obwohl die Bezirke mit den meisten SIN-Bürgern und der höchsten Abgabesumme sehr wohl in der Lage wären, einen Entscheid zu forcieren. Vielleicht bilde ich mir aber auch Landolts Lächeln nur ein, wenn sie auf Anfragen der ADL-Regierung bedauernd erklärt, dass es für die Umsetzung der Hannoveraner Vorgabe leider keine Mehrheit im Präsidium gab.
 Konnopke

So bleibt Ferdinand Cazares der Aztechnology-Bezirksrepräsentant von Aztech-Schönwalde, ebenso wie der amtierende Dritte Berliner Bürgermeister Michael Koslowski der Z-IC-Ratsvertreter für Tegel bleibt. In Oranienburg bleibt der 72-jährige BGS-Oberst a.D. Ralph Faber Repräsentant des Bezirkswillens, in Gropiusstadt bleibt der undurchsichtige, aus ärmlichen Verhältnissen stammende Aleksandr Sukrow an der Macht, nachdem sich einer seiner Gegenkandidaten kurz vor der Wahl erhängte, zwei weitere Kandidaten spontan zurücktraten und der verbliebene Gegenkandidat entgegen seinem zuvor von seinen Firmensponsoren an die Presse verteilten Script unverhohlen vor laufender Kamera zur Wahl Sukrows aufrief. Die wachsende Kritik an Sukrow, der sich mit gewalttätigen lokalen Gangs umgibt und offene Kontakte zum organisierten Verbrechen pflegt, machen auf den „König von Gropiusstadt“ offenbar wenig Eindruck.

Zwischenzeitlich unsicher schien die Wiederwahl von Milena Kilic, die in vergangenen Monaten mehrfach wegen angeblicher Bestechungsaffären sowie einiger peinlicher Auftritte in der öffentlich Ziel des medialen Interesses war. Erst in letzter Sekunde konnte sie sich gegen ihre Gegenkandidatin Sonja Klupp von der Vereinigung der Ladenbetreiber der Kurfürstenmall durchsetzen. In einem Statement nach Ende der Wahl dankte Kilic der „fairen Berichterstattung“ der Medien, die in den Tagen vor der Wahl „ausgleichend“ positiv über ihre Karriere und positiven Einfluss auf den Bezirk berichtet hatten.

 Ich übersetze mal eben: Kilic war durch einige Entscheidungen im Bezirk, aber auch betreffs Politiken des Rates bei der DeMeKo in Ungnade gefallen, die daraufhin eine echte Schmutzkampagne gegen sie veranstaltete, inklusive Einsatz von Runnern zur Beschaffung kompromittierender Finanzdaten und Vergiftung mit Drogen in unpraktischen Momenten. Offenbar hat Milena Kilic gekuscht und dadurch den Segen der Medien zurückerhalten. 
 Nakaira

 Ne Ahnung, was der Stein des Anstoßes für den Zoff zwischen DeMeKo und Kilic war?
 Antifa

 Hauptsächlich ging es um Immobiliendeals und Baugenehmigungen bzw. die städtebauliche Planung im Bezirk. Die meisten Charlottenburger lehnen noch in den 60ern von den Konzernen beschlossene Maßnahmen zur Umgestaltung der City-West speziell im Bereich Kantstraße ab, die DeMeKo hingegen ist in gleich mehrere Großbauprojekte involviert, von denen das Metropolis quasi nur ein Vorgeschmack war. Siehe auch dieser etwas ältere Artikel (man beachte die Erwähnung Elianars, dessen Gruppe ja die Metropolis-Arkologie (und die Sersakhan-Elfenwohnanlage im Wedding) designte).  
 Nakaira

Einen wenn auch erwarteten, ja unvermeidbaren Wechsel gab es in Marzahn-Hellersdorf, wo der publikumsscheue, exilrussische Finanzmagnat Jaromir Kotov dem vor wenigen Tagen während einer Schießerei zwischen verfeindeten osteuropäischen Gangs zu Tode gekommenen Murat Ünsel nachfolgt.

Die interessanteste Entscheidung fiel dann auch in Reinickendorf, dessen früherer Bezirksvertreter Krysztof Cezary Ronczewski auch weiterhin unter KFS-Quarantäne verbleibt. Die Vertretung der Bezirksinteressen war übergangsweise von dessen Stellvertreterin Tanja Abt übernommen worden, die sich aber nicht zur Wahl stellte. Zur Wahl standen stattdessen Kandidaten aller großen ADL-Parteien, die seit Einigung Berlins zum Teil mit erheblichem Aufwand versuchen, in Berlin erneut auf breiter Front Fuß zu fassen, bisher außerhalb Reinickendorfs mit wenig Erfolg. In einer durchaus knappen Wahl konnte sich die Kandidatin der Reinickendorfer CVP, Sofia Nordin, mit 27,6% gegen ihre engsten Gegner Serafina Pazak (USPD, 14,7%), Mu’tazz Suhail Hakimi (PNO, 11,6%) und Myron Yegonov (ASU, 8,4%) durchsetzen.

Sofia Nordin ist CVP-Parteimitglied seit 2072 und zudem Leiterin des Reinecke-Forums, einer Plattform für Geschäftsleute und Firmenvertreter mit Interesse an der vor allem wirtschaftlichen Entwicklung des boomenden nordberliner Bezirks. Nordin arbeitet in der Verwaltung des Biotechnologieparks Berlin (BTPB) am Tegeler Hafen, dem Hauptsitz von Schering Berlin.

Ihr Wahlsieg verpasste verlautbarten Plänen Myron Yegonovs einen empfindlichen Dämpfer, die ASU zur dominierenden Partei in Berlin zu machen. Yegonovs Familie gehörte zu den Profiteuren der Berliner Anarchie: Aus ärmlichen Arbeiterverhältnissen kommend, gelang es Myrons Vater Damien Yegonov in den Jahren der Anarchie, ein gigantisches Immobilien- und Finanzimperium aufzubauen. Yegonov zählt damit zu den wenigen „Anarchiemillionären“ in Berlin und wird gerade deshalb innerhalb der anarchistischen Szene sehr kritisch betrachtet. „Ohne Yegonov hätten wir bestimmt 10% mehr holen können“, sagte am Abend der Wahl der zuvor ausgeschiedene ASU-Kandidat für Reinickendorf Keke Automag Fickdich.

 Soll der Name ein Witz sein? 
 Corpshark

 Ja. Und ist trotzdem ein gültiger Name. In der Berliner Anarchie und dem 2. Crash gingen jede Menge Personendaten verloren. Mit der Vergabe der VolkSIN geht einher, dass man seinen Namen festlegt, und da es ja eben gerade KEINE Papiere oder Nachweise zur Identität davor gibt, legt man diese in der Regel selbst fest. In mehreren Grundsatzentscheiden wurden zunächst vorgesehene Sperren gegen scherzhafte, prominente oder verunglimpfende Namen schrittweise demontiert und abgeschafft, auch um so viele SINlose wie möglich „ins SIN-System zu kriegen“. Wundere dich also nicht, wenn du in Berlin gelegentlich Leute mit Nachnamen wie Hitler, Megaficker, Dicksterschwanz, Trollpride oder Konzerntod findest.
 Antifa

 Gilt sinngemäß auch für Straßen- und Platznamen. Hier war der gesicherte Namensbestand dank der diversen Touri-Maps und zugeordneter Kartenservices (inklusive Totholz-Archiven) zwar trotz Anarchie und Crash um einiges größer, dafür aber haben Bezirke innerhalb ihrer Selbstbestimmungsrechte natürlich die Freiheit, Straßen so zu nennen, wie sie wollen – sofern die Namensfestlegungen eben an die BERVAG gemeldet und von dort in die Mapservices (und ALI!) eingespeist werden. Das sind im Monat auch jetzt noch gut 500+ Änderungen, unter besonderer Beachtung des „Verkaufs“ von Straßennamen an Sponsoren, die dafür den Straßenzug instandsetzen oder die nahen Gemeinschaften sonst irgendwie fördern (ja, es gibt in Berlin sowohl mehrere nach Shiawase-Familienangehörigen benannte Straßen wie auch eine Ruhrnuklear-Straße, einen Kombatmage-Platz, einen Soynetto-Weg, eine NuKola-Plaza und eine Nerps-Allee. 
 Tolstoi

Das Ratspräsidium hat die für 2076 vorgesehene Wahl zum Dritten Bürgermeister ohne Angabe von Gründen auf November vertagt.

 Aha? Warum das denn?
 Konnopke

 Soweit man munkeln hört, weil es diesmal tatsächlich einen oder sogar mehrere ernstzunehmende Gegenkandidaten gibt. Dabei scheinen sich gerade die Bezirke mit den größten Stimmkontingenten uneins zu sein, was bedeuten kann, dass ein anderer Megakonzern einen BM für die kommenden 3 Jahre aufstellen will, um bestimmte Schlüsselpolitiken noch effektiver durchzudrücken zu können. Aktuell schwelen Hinterzimmergespräche, Geheimabsprachen, Einflussnahmen auf Top-Niveau … 
 Nakaira

 Wenn ich einen Tipp abgeben müsste, würde ich auf Renraku, den FBV und/oder S-K setzen. Die Japancorps puschen das Berlin-Biz aktuell extrem kräftig und haben erkennbar Großes vor. S-K umgekehrt sieht die Chance, den ungeliebten Sternschutz abzuschießen, der FBV wird exakt das verhindern wollen. Das klingt nach gutem Biz.
 Tolstoi